"Der zuverlässigste Weg, in die Zukunft zu sehen, ist das Verstehen der Gegenwart.", so ein Zitat von dem amerikanischen Zukunftsforscher John Naisbitt.
Unter diesem Gesichtspunkt wollen wir auch die Entwicklung und die damit in Verbindung stehende Zukunft der Stadt Linz betrachten.
Um unser "Linz der Gegenwart" zu verstehen, wollen wir zunächst folgendes festhalten:
Schulden über Schulden
Von 1991-2011 sind die Schulden der Stadt Linz um das 24-fache gestiegen! Zur Zeit hat die Stadt über € 1 Milliarde Schulden. Hinzu kommen die desaströsen Spekulationsverluste (SWAP) von derzeit € 300 Millionen. Kreditgeber sind fast ausschließlich Geschäftsbanken (Raiffeisen, BAWAG PSK, Hypo Landesbank, Bank Austria...) Linz ist demnach faktisch den Geschäftsbanken auf Verderb und Gedeih ausgeliefert. Satte 14,5 Mio € muss die Stadt Linz alleine an Zinsen aufbringen, die die Banken als Gewinne einstreifen werden. Die Investitionskraft der Stadt Linz ist von 1991 bis 2009 von 20,2 auf 9,6 Prozent der Budgetsumme gesunken.
Rückläufige Bevölkerung
Die Volkszählung 2001 machte die desaströse "Zukunftspolitik" der Stadt offenkundig, denn von 1991-2001 kehrten schwindelerregende 19.430 Bewohner der Stadt den Rücken. Die Einwohnerzahl sank demnach von 203.044 (1991) auf 183.614 Personen. Seit 2001 ist wieder ein leichter Anstieg der Bevölkerung zu verzeichnen.
Als Folge des Bevölkerungrückgangs muss die Stadt einen Verlust von € 16 Mio an Bundesertragsanteilen verkraften!
Alarmierende Geburtenrate
Seit den 70iger Jahren weist Linz einen alarmierenden Geburtenrückgang auf. Aus der natürlichen Bevölkerungsbewegung ist zu entnehmen, dass Linz seit nahezu 40 Jahren stets mehr Todesfälle als Geburten zu verzeichnen hat. Die Geburtenrate ist auch in Linz auf einem katastrophal niedrigen Niveau. Mit 1,3 Geburten im Durchschnitt ist die Bevölkerung der Stadt unaufhaltsam im Sinkflug. Mindestens 2,1 Kinder müssen pro Frau geboren werden, damit die Linzer Bevölkerung langfristig auf einem konstanten Niveau bleibt (Fertilitätsrate). Studien und Prognosen der Stadt Linz bezeugen einen kontinuierlichen Bevölkerungsrückgang bis zum Jahre 2018.
Arbeitslosigkeit steigt
Im ersten Halbjahr des Krisenjahres 2009 kam Linz bei der Arbeitslosenrate gerade noch mit einem blauen Auge davon, doch ab Herbst wird mit einem sprunghaften Anstieg gerechnet. Dies insofern, da zahlreiche Kurzarbeiter in die Arbeitslosigkeit geschickt werden. Wird erst einmal in die Großindustrie ein Loch gerissen, so lässt der Dominoeffekt nicht mehr lange auf sich warten. Zahlreiche mittlere und kleinere Zulieferbetriebe werden in den Abgrund mit gerissen.
Katastrophale Wohnungspolitik
Seit 1980 gibt es faktisch keine Gemeindewohnungen mehr, nachdem die Stadt das Wohnungsamt aufgelöst und der GWG ("Gemeinnützige" Wohnbaugesellschaft der Stadt Linz) den Zuständigkeitsbereich "Wohnen" förmlich in den Rachen geworfen hatte. An der GWG sind 4 Geschäftsbanken (!) und die Wiener Städtische Versicherung beteiligt. Demnach sehen auch die stets steigenden Wohnkosten aus, die lediglich der Gewinnmaximierung der Anteilseigner dienen. Mit "Gemeinnützigkeit" hat das schon lange nichts mehr zu tun.
Kollabierende Verkehrspolitik
Die Tatsache, dass Linz mehr Arbeitsplätze (207.000) als Einwohner hat, könnte man als Kompliment auffassen. Doch in Wirklichkeit muss die Linzer Bevölkerung tagtäglich an die 100.000 Pendler, zigtausende LKWs und Berufsfahrzeuge verkraften, die das Linzer Verkehrssystem regelmäßig zum Zusammenbruch bringen. Verkehrspolitische Maßnahmen der jüngeren Zeit, an denen sich die Stadt Linz finanziell beteiligte, entpuppten sich als Finanzskandale der allerersten Güte. Als Negativbeispiel soll hier die Einhausung der A7/Bindermichl erwähnt werden, deren Kosten von € 95 Mio auf sagenhafte € 175 Mio stiegen. Als eine zeitgenössische "Wegelagerei" könnte man die Umfahrung Ebelsberg bezeichnen, die per PPP-Finanzierung (Private Public Partnership) 17 Jahre lang refinanziert werden soll. Bei diesem höchst fragwürdigen Finanzierungsmodell ist Raiffeisen der große Zinsengewinner. Die Linzer müssen ca € 80 Mio abstottern.
Steigende Kriminalität
Im Jahre 2001 wurden 18.502 Kriminalitätsfälle in Linz registriert. Im Jahre 2004 waren es 22.738, im Jahre 2008 wurden 20.699 strafbare Handlungen mit Tatort Linz registriert. Die Aufklärungsrate liegt bei 42%. Die Liste der Strafhandlungen wird mit 67,7% von den "Vermögensdelikten" angeführt.
Streitfall Linzer AKH
Als einzige spitalserhaltende Gemeinde Oberösterreichs muss sich Linz nicht nur Sorgen um die ausufernden Kosten und somit um die Finanzierung, sondern vor allem auch um die Vorherrschaft machen, da das ÖVP-dominierte Land OÖ diese Hoheit offenkundig durch Untersubventionierung bekämpft. Die SPÖ-dominierte Stadt muss dabei auf ca. € 16 Mio im Jahr verzichten, da das Land OÖ im Gegensatz zu den Ordensspitälern "nur" 80% des Abgangs subventioniert (Vergleich: Ordensspitäler 98%). Der Bilanzverlust für 2009 wird auf beängstigende 47,4 Millionen geschätzt. Zugleich rutscht die Eigenkapitalquote weiter auf 10,1% ab.
Die Schattenseiten der Kulturstadt
Abgesehen davon, dass das im Dienste der Wirtschaft stehende Kulturhauptstadtjahr 09 dem Linzer Bürger sehr viel Geld kosten wird, soll betont werden, dass in der Sparte "Kultur" die parteipolitische Einflussnahme besonders stark zum Ausdruck kommt.
Die „Freie Kulturarbeit“ – mit ihr die Freie Kulturszene – erhält in Linz kaum Unterstützung durch die derzeitige Kulturpolitik. Großzügig gefördert werden hingegen parteipolitische Vorfeld-Organisationen, die im Gewande von öffentlich zugänglichen Kulturinstitutionen in Erscheinung treten. Dabei wird die typische Förderarithmetik offensichtlich, über die die SPÖ und ÖVP-nahen Vereine auf allen Linien bevorzugt werden. Die Fördervergabe erfolgt nicht nach objektiven Kriterien. Kulturpolitik spielt sich vor allem auf Beamtenebene ab.
Die größten finanziellen Brocken: Brucknerhaus, die städtischen Museen Lentos, Nordico, das gerade mal von 10 Besuchern am Tag frequentiert wird und das AEC, das mit € 30 Mio Ausbaukosten und jährlichen Energiekosten von € 423.000 zum finanziellen Fiasko wird. Die große Unbekannte ist das geplante "Linzer Musiktheater", das angeblich € 150 Mio kosten und an dem sich die Stadt mit € 36,3 Mio beteiligen wird. Nahezu unverständlich scheint daher aus Sicht der Linzer, dass Linz nicht als Gesellschafter der "Musiktheater Linz GmbH" aufscheint, wodurch faktisch Linz zwar zahlen darf, jedoch nichts mitzureden hat! Die visionslose Kulturpolitik hat es nicht zu Wege gebracht, dass ein größeres "Kulturbewußtsein" in der Bevölkerung zu Stande kommt. Ein beschämendes Armutszeugnis ist vor allem auch, dass ein Drittel der Künstler unter der Armutsgrenze lebt.
Linz in der Falle
