Eine Katastrophe ungeahnten Ausmaßes rollt auf Linz zu. Ein fürchterlicher Kapital-Tsunami droht eine der wirtschaftlich stärksten Regionen Österreichs in den Abgrund zu reißen und das tragische daran ist, dass sich ihr Schicksal regelrecht am Roulettetisch entscheiden wird. Der einfache Bürger hatte bis lang freilich keine Ahnung, welch folgenschwere Spielchen da die Linzer Stadtpolitik im Hintergrund einfädelte. Der Deal erinnert tatsächlich an die dunkelsten Chicago-Zeiten, als man in den Hinterzimmern der Club-Bars dubiose Geschäfte und allerlei Verbotenes ausheckte. Nicht umsonst verurteilte der Linzer BZÖ-Gemeinderat Reinhard Reiman die Linzer Finanzwetten als Gauner- und Banditengeschäfte ersten Ranges, deren Drahtzieher und Akteure eine für die Stadt verhängnisvolle Spielgemeinschaft ins Leben gerufen hatten, eine Allianz des Untergangs: auf der einen Seite die Stadt Linz, vertreten durch SPÖ-Stadtpolitiker, auf der anderen Seite die ehemals rote Dauerskandalbank BAWAG.
Die Spielregeln sind denkbar einfach. Es wird Steuergeld (in welcher Form auch immer, z.B. in Form eines Kredits) als Wettkapital auf Kursschwankungen zwischen Euro und Schweizer Franken gesetzt. Wird ein bestimmter vereinbarter Schwellwert unterschritten, so wird eine Formel wirksam, die die Zinsbelastung enorm in die Höhe schnellen lässt, wenn nicht, dann ist für denselben Wettpartner der Zinssatz günstig. Im Falle der Linzer-Swap-Wette setzten die SPÖ-Spieler auf einen steigenden Euro. Daneben! Denn der Franken gewinnt von Tag zu Tag an Stärke. Jede kleinste Abweichung zugunsten des Franken zieht Linz weiter nach unten. Gegenwärtig haben wir eine Zinsveränderung gegen die Stadt von ca. 38.000% (Delta Zinssatz ca 24%)! Mit Fassungslosigkeit müssen die Linzer Bürger mit ansehen, wie ihre Stadt gnadenlos immer tiefer in den internationalen Spekulationssumpf hineingezogen wird. Die SPÖ hingegen hatte angesichts der Ausweglosigkeit längst die Flucht nach vorne angetreten. Zuerst wurden die Spielregeln für ungültig erklärt, dann wurde
das Disaster solidarisiert, indem der Gemeinderat nahezu angefleht wurde mit zu helfen, die Katastrophe abzuwenden. Die Stadt klagt nun den Wettpartner BAWAG in der Hoffnung, irgendwie aus dem Dilemma heraus zu kommen. Laut Rechtsexperten Meinrad Lukas müssen wir davon ausgehen, dass der Prozess jahrelang bis zum Obersten Gerichtshof durchgefochten werden wird. Demnach hat Linz zusätzlich ein enormes Prozessrisiko zu tragen. Die Stadt steht nun da mit mehr als 1 Milliarde Euro Schulden und einer drohenden Wettschuld von ca € 270 Millionen, von der bereits € 24 Millionen beglichen wurden. Schon jetzt zeigt sich, dass die Raten nur mit Müh und Not aufgebracht werden können und die Stadtfinanzen aus dem Ruder laufen. Gemeinderat Reiman fordert daher dringend ein umgreifendes, einschneidendes Konsolidierungsprogramm für die Stadt, die Haftung durch die verantwortliche Partei SPÖ, die die gesamte Region aufs Spiel gesetzt hat, und den Rücktritt der verantwortlichen Stadtpolitiker Bürgermeister Franz Dobusch und Stadtrat Mayer. Dem Linzer Bürger sei angeraten, nie wieder einen SPÖ-Bürgermeister zu wählen, denn das würde Linz nicht mehr verkraften.
GR Reinhard Reiman
Obmann BZÖ Linz
BZÖ BÜRGERINITIATIVE "GENUG GEZAHLT!"
