Das Linzer Finanzdisaster ist ein roter Fauxpas der Sonderklasse - eine hausgemachte Katastrophe mit nebulosen Drahtziehern und fragwürdigen Akteuren. Auf der einen Seite die Stadt Linz mit den Verantwortlichen Bürgermeister Dobusch (S) und Stadtrat Mayr (S), die nunmehr den suspendierten Finanzdirektor Werner Penn der öffentlichen Schlachtung preis gibt, auf der anderen Seite die ehemalige Gewerkschafts- und Langzeitskandalbank Bawag, die sich selbstverständlich lammfromm gibt und von dubiosen Geschäftspraktiken, die BZÖ Gemeinderat Reiman in der jüngsten Linzer Gemeinderatssitzung als Banditen- und Gaunergeschäfte bezeichnete, nichts wissen will.
Dem Antrag der Stadt Linz die Bawag zu klagen, stimmte das BZÖ Linz nach eingehender Beratung mit der Begründung zu, dass in erster Linie weitgehend Schaden von den steuerzahlenden BürgerInnen abgewendet werden müsse. Ob dies gelinge, ist fraglich, denn niemand könne zur Zeit das Prozessrisiko wirklich seriös einschätzen. Weiters könne man die dem BZÖ-Gemeinderat vorliegenden Unterlagen nicht auf Wahrheitsgehalt prüfen. Es sei daher dringend notwendig im Zuge des gerichtlichen Einschreitens, die Leichen aus dem Rathauskeller zu holen, so Reiman.
Dass der Bundesrechnungshof nun beauftragt werden wird, die Finanzgebarung der Stadt Linz zu prüfen, ist nahezu ein historisches Ereignis. So dick ist derzeit die Luft in Linz, dass sich die allmachtverwöhnte SPÖ nahezu "freiwillig" dieser Prozedur unterziehen wird. Absolut inakzeptabel ist die kollektive Apathie der schwarz-blau-grünen Schläfertruppe im Linzer Finanzausschuss, die offensichtlich den Katastrophen-Deal absegnete, indem sie Händchen hoch spielte.
Der Stadt Linz drohen Verluste in der Höhe von € 264.000.000 infolge hoch riskanter SWAP-Fremdwährungswetten.
GR Reinhard Reiman
Obmann BZÖ Linz
BZÖ BÜRGERINITIATIVE "GENUG GEZAHLT!"
